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Mindestlohn und Zeitarbeit

admin — Wed, 17 Mar 2010 20:09:24 +0000

Der Begriff Mindestlohn ist immer wieder in der öffentlichen Diskussion und vorallem in Zusammenhang mit der Zeitarbeit. Seit Beginn der Wirtschaftskrise wird der Begriff Mindestlohn noch öfter genannt und die Zeitarbeitsbranche immer wieder mit Dumping-Löhnen in Verbindung gebracht.

Doch was ist Mindestlohn überhaupt? Was sind Dumping-Löhne?

Ein Mindestlohn legt das niedrigste, rechtlich zulässige Arbeitsentgelt fest. Der Mindestlohn kann sich auf Stundensätze beziehen oder auf Monatslöhne. Festgelegt werden kann ein Mindestlohn durch Gesetz, durch einen Tarifvertrag oder eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung in Bezug auf einen Tarifvertrag oder durch ein gesetzliches Verbot von Lohnwucher.

Mindestlohn, der durch einen Tarifvertrag festgesetzt wird, richtet sich nach der Form des Tarifvertrags (Tarifvertragsgesetz), d.h. er kann lokal, branchenweit, bundeslandweit, national oder unternehmensspezifisch Geltung haben. Über den Nutzen von Mindestlohn, als sozial- und arbeitsmarktpolitische Maßnahme, wird sehr kontrovers diskutiert, sowohl in der Wissenschaft als auch in der Politik. Eine Seite nennt als Hauptargument für einen Mindestlohn, die Verbesserung des Einkommens der Betroffenen, nicht nur im Niedriglohnsektor. Die andere Seite nennt als Hauptargument gegen einen Mindestlohn, den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen, weil durch einen Mindestlohn der Faktor Arbeit zu teuer wird. Die Wirkung von Mindestlöhnen auf die Beschäftigung ist nicht eindeutig nachgewiesen, da auch einige andere Faktoren eine Rolle spielen, wie z.B. das allgemeine Lohnniveau, möglicher Ersatz durch billige Arbeitskräfte, für die kein Mindestlohn gilt. Auch der Zuzug von Arbeitskräften ist möglich, da der Mindestlohn höher ist als der Lohn im Heimatland, dadurch würde der Wettbewerb am Arbeitsmarkt noch zusätzlich verstärkt.

Aufgrund der Tarifautonomie obliegt es den Tarifparteien, den Mindestlohn in einer Branche zu vereinbaren, die rechtliche Grundlage dazu liefert Art.9 III GG. Die Tarifparteien sind die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer. Wird ein solcher Mindestlohn vereinbart, kann durch eine gesetzliche Allgemeinverbindlichkeitserklärung dieser für andere Branchen oder deutschlandweit Gültigkeit erlangen. Weiter ist in Deutschland auch das Arbeitnehmerentsendegesetz zu beachten, daraus ergibt sich die Verpflichtung, dem Arbeitnehmer-innen, die gleichen Arbeitsbedingungen zu gewähren, die laut dem gültigen Tarifvertrag für die jeweilige Branche gelten, § 8 I, II, III AEntG. Dies gilt speziell für die Arbeitnehmerüberlassung. Eine Untergrenze für Löhne ergibt sich auch aus dem Verbot sittenwidriger Löhne gemäß § 138 I BGB. Sittenwidrigkeit für Löhne wird angenommen, wenn eine Unterschreitung zum branchenüblichen Lohn von mehr als einem Drittel vorliegt.

Dumping-Löhne sind demnach alle Löhne, die diese Grundlagen unterschreiten bzw. nicht beachten, wie z.B. den vereinbarten Tariflohn. Die neu vereinbarte Anti-Dumping-Lohn-Klausel im Tarifvertrag für die Zeitarbeitsbranche von BZA und DGB soll diesen Grundlagen Beachtung schenken bzw. dazu aufrufen, diese zu beachten. Die Wirkung der Anti-Dumping-Lohn-Klausel muss sich erst noch zeigen.

ZEITARBEIT-gut, oder SCHLECKER?

admin — Fri, 15 Jan 2010 12:19:58 +0000

Widersprüchlicher konnten in den vergangenen Tagen die Nachrichten und Meldungen aus der Zeitarbeitsbranche nicht sein. Der Fall Schlecker kam ausführlich ins Gespräch und gleichzeitig erschienen Artikel, die Zeitarbeit als eine gute Möglichkeit beschreiben, eine Arbeitsstelle zu ergattern.

Zeitarbeit, Personaldienstleistung bei Schlecker

Was ist nun der Fall?

Zunächst muss man den Fall Schlecker nochmals kurz darstellen, die Firma Schlecker hat die Stammbelegschaft des Unternehmens durch Zeitarbeitskräfte ersetzt, wobei das Zeitarbeitsunternehmen Menair im Eigentum von Schlecker selbst steht. Durch dieses Geschäftsgebaren konnte Schlecker die gültige Tarifverträge des Einzelhandels umgehen und sehr viel niedrigere Löhne bezahlen. Der öffentliche Aufschrei hat selbst die Politik auf den Plan gerufen und so Schlecker zum Einlenken gebracht.

Personaldienstleistung, Zeitarbeit

Beinahe gleichzeitig erschien ein Artikel in dem es heißt, die Zeitarbeit sei ein gute Möglichkeit eine Arbeitsstelle bzw. einen Job zu bekommen. Warum?

Zunächst muss man dazu die Situation am Arbeitsmarkt betrachten und feststellen, dass es für die meisten Menschen heute sehr schwierig ist, einen ihren Qualifikationen entsprechenden Job zu finden. Für die Arbeitsstellensuche gibt es viele Hilfsmittel, von Arbeitsamt, Internet Jobbörsen, Bewerbungsseminare, bis hin zu Zeitungsannoncen von Unternehmen und vielem mehr, welche der Arbeitssuchende für sich nutzen kann. Doch die Konkurrenz unter den Arbeitssuchenden ist sehr stark und dadurch bleiben viele Bewerber auf der Strecke, ihnen würde nur die Arbeitslosigkeit bleiben.

Für diese Arbeitsuchenden bietet sich die Zeitarbeit als optimale Gelegenheit doch einen Arbeitsplatz bzw. Job zu bekommen. Man muss eventuell ein niedrigeres Gehalt akzeptieren, doch gilt in Deutschland der Equal-Pay-Ansatz. Weiter gibt es für die Zeitarbeitsbranche gültige Tarifverträge des BZA und der iGZ. Zudem muss man flexibel sein, da man in kurzer Zeit verschiedene Unternehmen kennenlernen kann im Wege der Arbeitnehmerüberlassung. Jedoch ergibt sich so die Chance Erfahrung im Beruf zu bekommen, sich auf einem Arbeitsplatz zu beweisen und vor allem hat man ein eigenes Einkommen, ist somit nicht auf staatliche Hilfe angewiesen.

Die Vorteile, die man als Zeitarbeiter hat, sind klar, man lernt verschiedene Unternehmenskulturen kennen und kann zumindest feststellen, ob ein Unternehmen zu einem passen würde im Falle einer Festanstellung. Weiter ist es möglich, als Zeitarbeiter, auch verschiedene Personaldienstleistungsunternehmen kennenzulernen und auch hier festzustellen, welche am besten zu einem passt.

Diese Vorteile sind unbestritten.

Die Möglichkeit einer Übernahme in eine Festanstellung aus einem Zeitarbeitsverhältnis heraus, der sogenannte Klebeeffekt, ist nur sehr schwer möglich. Es werden nach Schätzungen zwischen 7% – 14% der Zeitarbeiter übernommen, das ist ein sehr geringer Anteil. Auch wenn man sich bei dem Klebeeffekt keine Illusionen machen sollte, muss man realistisch bedenken, dass die Zeitarbeiter ohne Zeitarbeit keinen Arbeitsplatz bzw. Job hätten.

Zusammenfassend

Die Zeitarbeit hat sich als Flexibilisierungsinstrument des Arbeitsmarktes bereits in der Krise bewiesen und ist ein anerkanntes Werkzeug, welches den Unternehmen zur Verfügung steht. Die meisten Unternehmen in Deutschland verwenden die Zeitarbeit entprechend den gesetzlichen Vorgaben und halten sich an Traifverträge, dass es leider immer wieder schwarze Schafe gibt, ist ein gesellschaftliches Problem und keines der Zeitarbeitsbranche alleine.

Hier können Sie die gültigen Tarifverträge von BZA und iGZ kostenlos downloaden:

BZA Tarfivertrag und Equal-Pay iGZ e.V. Tarifvertag