Tarifvertrag – Was ist das eigentlich?
In der Arbeitnehmerüberlassung überschlagen sich momentan die Ereignisse in Bezug auf Tarifverträge, Grund genug sich einmal damit zu beschäftigen, was eigentlich ein Tarifvertrag ist.
Tarifvertrag
In Deutschland ist der Tarifvertrag ein schriftlicher Vertrag zwischen den Tarifvertragsparteien. In Österreich wird er Kollektivvertrag und in der Schweiz Gesamtarbeitsvertrag genannt. In der sogenannten D-A-CH-Region gibt es überall Tarifverträge. Tarfivertragsparteien sind tariffähige Arbeitnehmer und tariffähige Arbeitgeber. Tariffähige Arbeitnehmer sind Gewerkschaften, z.B. DGB oder CGB. Tariffähige Arbeitgeber sind Arbeitgeberverbände, in der Zeitarbeit sind das beispielsweise der BZA und der iGZ e.V.. In Deutschland sind ca. 80% der Arbeitnehmer direkt oder indirekt durch einen Tarifvertrag geschützt.
Die Funktionen eines Tarifvertrages
Schutzfunktion
Die Funktion des Tarifvertrages ergibt sich aus den gesetzlichen Grundlagen, dem Tarifvertragsgesetz (TVG) und dem Grundgesetz (Art.9 GG). Der Gesetzgeber ist davon ausgegangen, dass der Arbeitnehmer grundsätzlich der Schwächer ist in der Verhandlung seines Arbeitsvertrages mit dem Arbeitgeber. Um diese Schwäche auszugleichen, kommt dem Tarifvertrag eine Schutzfunktion gegenüber dem einzelnen Arbeitnehmer zu. Mit Hilfe der Gewerkschaft als Arbeitnehmervertreter soll ein Gleichgewicht der Kräfte hergestellt werden. Innerhalb der Tarifverhandlung besteht dieser Schutzanspruch nicht mehr, beide Tarifparteien werden gleich behandelt.
Verteilungsfunktion
Über einen Tarifvertrag wird der gesamtwirtschaftliche Überschuß an den Arbeitnehmer verteilt, durch Lohnerhöhungen oder andere Vergünstigungen wie z.B. Erhöhung des Urlaubsgeldes, Weihnachtsgeldes, 13.Monatsgehalt oder andere Leistungen.
Gestaltungsfunktion
Der Tarifvertrag ermöglicht auch eine Gestaltung des Arbeitsverhältnisse bzw. der Arbeitsbedingungen, da Arbeitszeit, Kündigungsfristen und ähnliches geregelt werden können.
Orientierungsfunktion
Einzelne Tarifabschlüsse haben Orientierungswirkung für die Arbeitnehmer, da sie erkennen können, wieviel ihre Arbeit Wert ist. Für andere Branchen ist ebenfalls eine Orientierungsfunktion gegeben, da sich deren Arbeitnehmer an den Abschlüssen orientieren können.
Vorteile für Arbeitgeber
Für Arbeitgeber ergeben sich ebenfalls Vorteile aus einem Tarifvertrag, da sie nicht mehr jeden Arbeitsvertrag individuell aushandeln müssen und so entsteht Planbarkeit und Sicherheit.
Es gibt verschiedene Tarifverträge, wie Mantel-, Rahmentarifvertrag, Flächen-, Verbandstarifvertrag und Firmen-, bzw. Haustarifverträge. Weiter gibt es auch Lohn-, Entgelt-, oder Gehaltstarifverträge. Deutschlandweit üblich sind Verbands-, bzw. Flächentarifverträge. Betriebsvereinbarungen gehören nicht zur Gruppe der Tarifverträge. In der Zeitarbeitsbranche handelt es sich um einen Branchentarifvertrag, der zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden abgeschlossen wird. Ein Tarifvertrag regelt auch die Mittel eines Arbeitskampfes. Die Gültigkeitsdauer eines Tarifvertrages wird jedes Mal neu festgelegt. Ein Tarifvertrag gibt den Vertragsparteien einen Anspruch auf Durchsetzung der Vereinbarungen, d.h. dem einzelnen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Abweichungen von einem gültigen Tarifvertrag sind lediglich möglich, wenn eine sogenannte Öffnungsklausel vorliegt.
Image Zeitarbeit, Leiharbeit, AüG
ZEITARBEITtransparent.de beschäftigt sich mit Zeitarbeit, Leiharbeit und Arbeitnehmerüberlassung, kurz AüG. Diese Branche hat schon von Beginn an mit einem schlechtem Ruf zu kämpfen, sie steht für Sozialabbau, berufliche Unsicherheit, Ausbeutung, Abzocke. In letzter Zeit wurde sogar über die Daseinsberechtigung der Arbeitnehmerüberlassung diskutiert.
Warum hat sich der schlechte Ruf der Zeitarbeitsbranche derart manifestiert?
Zunächst regelte das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 1972 die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern durch Verleihunternehmen, hauptsächlich mit dem Ziel soziale Sicherheit für den Zeitarbeitnehmer zu gewährleisten und einen angemessenen Schutz vor Ausbeutung in der Zeitarbeit zu bieten. Demnach sollte es eigentlich unmöglich sein sich einen derart schlechten Ruf zu erarbeiten. Doch schon diese Zielsetzung spricht eine deutliche Sprache.
Mit den Hartz I Regelungen und dem Gesetz für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt wurde das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AüG) nachhaltig geändert. Es wurden wesentliche Schutzbestimmungen für den Zeitarbeitnehmer gestrichen. Gestrichen wurde unter anderem das besondere Befristungsverbot, das Synchronisationsverbot, das Wiedereinstellungsverbot und die Beschränkung der Überlassungsdauer auf höchstens zwei Jahre. Nach diesen Streichungen entwickelte sich die Zeitarbeitsbranche zu einem sogenannten Jobmotor und erlebte einen ungeahnten Boom. Arbeitsmarktpolitisch war diese Entwicklung gewollt und der schlechte Ruf der Branche damit zementiert.
Die Streichungen von Schutzbestimmungen wurden durch das sogenannte Equal-Pay und Equal-Treatment ersetzt.
Aufbruch zu besserer Zeitarbeit?
Durch Tarfiverträge versucht die Zeitarbeitbranche nun ihren Ruf zu verbessern. Gewerkschaften und Verbände der Zeitarbeitsfirmen (BZA und iGz) arbeiten an einem neuen Image für die Leiharbeit. Das Instrument des Tarifvertrages wird nun eventuell zu Gunsten der Arbeitnehmer eingesetzt. Zu Beginn wurden Tarifverträge in der Arbeitnehmerüberlassung dazu eingesetzt, die geltenden Regelungen wie Equal-Pay und Equal-Treatment zu unterlaufen. Aktuell gibt es neue Tarifverträge der CGB (Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschland) und des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund). Beide enthalten Regelungen die sich konkret auf die in letzter Zeit angeprangerten Mißstände in der Arbeitnehmerüberlassung beziehen, ein Verbot der konzerninternen Arbeitsnehmerüberlassung (u.a. Schlecker-Meniar-Fall) und eine Mindestlohnvereinbarungen (Anti-Dumping-Lohn-Klausel; Mindestlohndiskussion), sowie ein Lohnerhöhung (schlechte Bezahlung) für Zeitarbeitnehmer in den nächsten Jahren.
Die Wirkung der neuen Tarifverträge muss sich erst noch zeigen. Mit den neuen Regelungen könnte eine Verbesserung des Images der Zeitarbeit möglich sein.
ZEITARBEIT-gut, oder SCHLECKER?
Widersprüchlicher konnten in den vergangenen Tagen die Nachrichten und Meldungen aus der Zeitarbeitsbranche nicht sein. Der Fall Schlecker kam ausführlich ins Gespräch und gleichzeitig erschienen Artikel, die Zeitarbeit als eine gute Möglichkeit beschreiben, eine Arbeitsstelle zu ergattern.
Was ist nun der Fall?
Zunächst muss man den Fall Schlecker nochmals kurz darstellen, die Firma Schlecker hat die Stammbelegschaft des Unternehmens durch Zeitarbeitskräfte ersetzt, wobei das Zeitarbeitsunternehmen Menair im Eigentum von Schlecker selbst steht. Durch dieses Geschäftsgebaren konnte Schlecker die gültige Tarifverträge des Einzelhandels umgehen und sehr viel niedrigere Löhne bezahlen. Der öffentliche Aufschrei hat selbst die Politik auf den Plan gerufen und so Schlecker zum Einlenken gebracht.
Personaldienstleistung, Zeitarbeit
Beinahe gleichzeitig erschien ein Artikel in dem es heißt, die Zeitarbeit sei ein gute Möglichkeit eine Arbeitsstelle bzw. einen Job zu bekommen. Warum?
Zunächst muss man dazu die Situation am Arbeitsmarkt betrachten und feststellen, dass es für die meisten Menschen heute sehr schwierig ist, einen ihren Qualifikationen entsprechenden Job zu finden. Für die Arbeitsstellensuche gibt es viele Hilfsmittel, von Arbeitsamt, Internet Jobbörsen, Bewerbungsseminare, bis hin zu Zeitungsannoncen von Unternehmen und vielem mehr, welche der Arbeitssuchende für sich nutzen kann. Doch die Konkurrenz unter den Arbeitssuchenden ist sehr stark und dadurch bleiben viele Bewerber auf der Strecke, ihnen würde nur die Arbeitslosigkeit bleiben.
Für diese Arbeitsuchenden bietet sich die Zeitarbeit als optimale Gelegenheit doch einen Arbeitsplatz bzw. Job zu bekommen. Man muss eventuell ein niedrigeres Gehalt akzeptieren, doch gilt in Deutschland der Equal-Pay-Ansatz. Weiter gibt es für die Zeitarbeitsbranche gültige Tarifverträge des BZA und der iGZ. Zudem muss man flexibel sein, da man in kurzer Zeit verschiedene Unternehmen kennenlernen kann im Wege der Arbeitnehmerüberlassung. Jedoch ergibt sich so die Chance Erfahrung im Beruf zu bekommen, sich auf einem Arbeitsplatz zu beweisen und vor allem hat man ein eigenes Einkommen, ist somit nicht auf staatliche Hilfe angewiesen.
Die Vorteile, die man als Zeitarbeiter hat, sind klar, man lernt verschiedene Unternehmenskulturen kennen und kann zumindest feststellen, ob ein Unternehmen zu einem passen würde im Falle einer Festanstellung. Weiter ist es möglich, als Zeitarbeiter, auch verschiedene Personaldienstleistungsunternehmen kennenzulernen und auch hier festzustellen, welche am besten zu einem passt.
Diese Vorteile sind unbestritten.
Die Möglichkeit einer Übernahme in eine Festanstellung aus einem Zeitarbeitsverhältnis heraus, der sogenannte Klebeeffekt, ist nur sehr schwer möglich. Es werden nach Schätzungen zwischen 7% – 14% der Zeitarbeiter übernommen, das ist ein sehr geringer Anteil. Auch wenn man sich bei dem Klebeeffekt keine Illusionen machen sollte, muss man realistisch bedenken, dass die Zeitarbeiter ohne Zeitarbeit keinen Arbeitsplatz bzw. Job hätten.
Zusammenfassend
Die Zeitarbeit hat sich als Flexibilisierungsinstrument des Arbeitsmarktes bereits in der Krise bewiesen und ist ein anerkanntes Werkzeug, welches den Unternehmen zur Verfügung steht. Die meisten Unternehmen in Deutschland verwenden die Zeitarbeit entprechend den gesetzlichen Vorgaben und halten sich an Traifverträge, dass es leider immer wieder schwarze Schafe gibt, ist ein gesellschaftliches Problem und keines der Zeitarbeitsbranche alleine.
Hier können Sie die gültigen Tarifverträge von BZA und iGZ kostenlos downloaden:
BZA Tarfivertrag und Equal-Pay iGZ e.V. Tarifvertag
Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, iGZ, Ausblick auf 2010
ZEITARBEITtransparent.de präsentiert den Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen, iGZ e.V., und seinen Hauptgeschäftsführer RA Werner Stolz mit seiner Stellungnahme zur Branchenentwicklung in 2010:
Nichts ist beständiger als der Wandel
RA Werner Stolz, Hauptgeschäftsführer Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen iGZ
„Zeitarbeit vor einem Comeback“ – titelte unlängst das Handelsblatt und verwies auf erste optimistische Branchensignale, dass es nach einem starken Einbruch zu Beginn des Jahres langsam wieder aufwärts geht. Und nach den ersten Wochen der neuen Bundesregierung zeichnet sich ab, dass es auch kein politisches „Roll back“ bei den Zeitarbeitsreformen geben wird. Zeit also zum Durchatmen, aber kein Grund, dass sich die Branchenakteure zurücklehnen und nach der Devise verfahren: alles ist in Ordnung. Denn große Herausforderungen stehen vor uns, die wir gemeinsam auf den unterschiedlichen Ebenen bewältigen müssen.
Etwa:
1. Auf der Verbandsebene
Aktuell werden wir in den anstehenden Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft Zeitarbeit der DGB-Einzelgewerkschaften den Nachwirkungsstatus des iGZ-Entgelttarifvertrages beenden und einen vernünftigen Abschluss anstreben, der Planungssicherheit für die Anwender schafft. Im Hinblick auf die unwiderruflich eintretende volle EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ab Mai 2011 steht unser Angebot an alle Beteiligten im Arbeitnehmer- und Arbeitgeberlager, gemeinsam einen akzeptablen tariflichen Mindestlohn-Kompromiss als „Schutzschirm“ für drohende Wettbewerbsverzerrungen zu schaffen.
2. Auf der Angebotsebene
Wir müssen uns als attraktive Arbeitgeber immer weiterentwickeln, die von uns angebotene Erwerbsform als Chancenmanagement ausbauen, auch Weiterbildungsperspektiven entwickeln und den zu uns kommenden Menschen das Gefühl vermitteln: hier werden sie fair und anständig behandelt.
3. Auf der Kundenebene
Die Anforderungen an unsere Personaldienstleistungspalette werden anspruchsvoller und ausdifferenzierter. Aufträge müssen passgenau, sorgfältig und kompetent besetzt werden. Nicht dem „Zeitarbeitsbauchladen“ gehört die Zukunft, sondern fachkundige Sparten-Spezialisierungen, regionale Vor-Ort-Präsenz und professionelle Beratung. Ein erfolgreicher Personalservice steigert die Akzeptanz und Qualität der Zeitarbeit.
Bei alledem gilt: wer sich marktnah und gut positioniert, setzt sich auch durch. Wer als Verband die Zeichen der Zeit erkannt hat, gewinnt Zuspruch. Wer in der Politik entschlossen handelt, ist der Wirtschaftskrise nicht hilflos ausgeliefert.
„Nichts ist beständiger als der Wandel“, sagte schon Heinrich Heine. So bleibt es auch unsere Aufgabe, uns den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen ständig zu stellen. Eine Verweigerungshaltung führt nur ins Abseits.
ZEITARBEITtransparent.de stellt vor: DerZeitarbeits-Check.de
“DerZeitarbeits-Check.de – Was wir wollen:
Wir wollen über Zeitarbeit als Dienstleistung aufklären. Damit möchten wir so manches Vorurteil abbauen aber auch Wissen vermitteln, das vielen Arbeitnehmern helfen kann. Wir möchten Ihnen bei der Suche nach einem seriösen Arbeitgeber helfen (s. http://www.derzeitarbeits-check.de/index.php?id=90).
Außerdem informieren wir über Trends und Tendenzen in der Branche und geben Zeitarbeitnehmern eine Stimme. Denn niemand kann glaubwürdiger über die Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken der Zeitarbeit aufklären, als die Beschäftigten. WICHTIG: Es gibt kein Risiko für Beitragschreiber, da wir absolute Anonymität garantieren. Das Verfassen von Beiträgen ist außerdem kostenlos!
Wir betrachten nicht das gesamte Unternehmen oder den Konzern, sondern immer die einzelne Niederlassung. Dadurch wird eine punktgenaue Meinungsbildung ermöglicht.
Mit Ihrer Hilfe machen wir Zeitarbeit transparent – Fehlverhalten bleibt nicht länger unbekannt, gute Qualität wird publik gemacht. Dadurch verbessern wir mit Ihnen gemeinsam langfristig die Qualität in der Zeitarbeit. Das hat Vorteile für Zeitarbeitunternehmen, für die Kunden der Zeitarbeit und natürlich auch für Zeitarbeitnehmer.
Transparenz, Unabhängigkeit und Fairplay sind unsere Motivation!
Was wir nicht wollen:
Wir beteiligen uns nicht an Rufmordkampagnen. Wir beschönigen allerdings auch nicht oder verheimlichen unseriöses Verhalten. So veröffentlichen wir alle Erfahrungsberichte, lassen aber Passagen aus, die wir presserechtlich nicht halten können oder die gegen unsere Regeln verstoßen (s. http://www.derzeitarbeits-check.de/index.php?id=agb).“
ZEITARBEITtransparent.de empfiehlt: DerZeitarbeits-Check.de!
Zeitarbeit, der Herbst der Zeitarbeitsfirmen?
Die Zeitarbeitsbranche in der Krise
Die Zeitarbeitsbranche wurde durch die Wirtschaftskrise schwer getroffen, viele Experten sagen, als erste aller Wirtschaftsbranchen. Diesen ersten Platz hätten die Zeitarbeitsfirmen wohl nicht unbedingt gewollt. Doch als Flexibilisierungsinstrument am Arbeitsmarkt ist dieser erste Platz fester Bestandteil der Zeitarbeit.
Die Hauptfunktion von Zeitarbeit ist stark vereinfacht dargestellt, dass Unternehmen mit Hilfe von Zeitarbeit extrem flexibel auf Konjunkturschwankungen reagieren können. Zu Beginn der Wirtschaftskrise haben die Unternehmen, die Zeitarbeit für sich nutzten, davon Gebrauch gemacht. Die Zeitarbeitsfirmen haben vielen Zeitarbeitern gekündigt und Verträge auslaufen lassen bzw. diese nicht verlängert.
Wie geht es weiter mit der Zeitarbeit?
Die Branche hat sehr von der Gesetzgebung und Hartz IV profitiert, sie war in den letzten Jahren in einem stetigen Aufstieg. Aktuell hat die Zeitarbeitsbranche einen schweren Umsatzeinbruch zu verkraften.
Die Frage ist, wie dies Aussehen wird.
Die Experten sprechen von einer Marktbereinigung. Marktbereinigung heisst, dass es zu einem Verdrängungskampf zwischen den Zeitarbeitsfirmen kommen wird. Verdrängungskampf wiederum heisst, dass man nicht mehr lediglich um neue Kunden kämpft, sondern versucht Marktanteile anderer Zeitarbeitsfirmen an sich zu reißen. Dabei werden viele kleine und mittlere Zeitarbeitsfirmen aufgeben müssen, wenn Sie keine lukrative Nische für sich finden.
Dieser Verdrängungskampf wird meist über den Preis geführt und agressive Werbung.
Der Peiskampf wird die Zeitarbeit für Unternehmen, die Zeitarbeit für sich nutzen wollen noch attraktiver machen. Dies wird sich vor allem bei einer Erholung der Wirtschaft positiv auswirken. Die Zeitarbeitsbranche wird am Ende der Wirtschaftskrise erneut den ersten Platz der Wirtschaftsbranchen belegen, die vom Ende der Wirtschaftskrise profitieren. Viele Stimmen sagen der Zeitarbeitsbranche einen erneuten Boom voraus.
Die Zeichen für einen heissen Herbst mehren sich und für den Arbeitnehmer/Zeitarbeit sieht es nicht gut aus!
Die Nachhaltigkeit der Krise
ARBEITSLOSENZAHLEN und KURZARBEIT
Die Arbeitslosenzahl steigt weiter langsam an, das Instrument der Kurzarbeit hilft nicht unbegrenzt Menschen in Arbeit zu halten. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung äußert sich Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Raimund Becker zur Kurzarbeit und zur Stimmung in Deutschland. Er steht zu Kurzarbeit, obwohl diese die Kassen der Bundesagentur zügig leert und sieht den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von aktuell 2,8% als zu niedrig an.
Raimund Becker führt die bekannten Argumente für Kurzarbeit an, durch Kurzarbeit würden Arbeitnehmer in Festanstellung gehalten und so eine Massenarbeitslosigkeit verhindert. Durch diesen Effekt, dass die Menschen weiterhin ihre Festanstellung haben, sieht er die Konsumlaune und die Stimmung in Deutschland positiv. Die Regelungen der Bundesregierung, die die Kurzarbeit verlängern, vereinfachen und im Bereich Zeitarbeit eingeführt haben, leisteten dazu ihren Beitrag.
Auf die Frage, ob eine zeitliche Verlagerung der Arbeitslosigkeit nach hinten durch das Instrument der Kurzarbeit begünstigt wird und so kein nachhaltiger Effekt erzielt wird, führt Becker an, dass die Firmen durch Nutzung der Kurzarbeit für sich zeigten, ihre Angestellten und deren Know-How auch in der Krise halten zu wollen. Doch dieser Wille ist endlich und dann muss die Belegschaft der deutschen Unternehmen an die aktuelle wirtschaftliche Lage angepasst werden. Die Hilfe der Bundesregierung kann nicht die wirtschaftliche Lage komplett überbrücken (Quelle: in Auszügen Interview Süddeutsche Zeitung, Sibylle Haas).
AKTUELL
Der kritische Punkt für die deutschen Angestellten ist laut vieler Experten der Herbst. Es drohen einige Insolvenzen und Entlassungen, so wie aktuell bei Conti und Wadan. Wie lange Arcandor noch überlebt wird sich dieses Wochenende zeigen. VW und Porsche kämpfen weiter ihren bizarren Machtkampf. Die wirtschaftliche Krise kommt so langsam in der Bevölkerung an.
ARBEITSLOSENZAHLEN und ENTWICKLUNG der WIRTSCHAFT in DEUTSCHLAND
Die deutsche Bundesbank hat in ihrer neusten Prognose zur deutschen Wirtschaft ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft von 6,2% angenommen. Man sieht jedoch eine eventuelle Besserung erst für 2010. Für den Arbeitsmarkt sieht die deutsche Bundesbank eine Steigerung um bis zu 1Mio. auf 4,4Mio. Arbeitslose in den nächsten Monaten, dies entspräche einer Arbeitslosenquote von ca. 10,5%, das wäre eine dramatische Entwicklung.
ENTLASSUNG und KÜNDIGUNG
Diese dramatische Entwicklung ist für jeden Betroffenen ein Schicksalsschlag und kann sich massiv negativ auf den Betroffenen auswirken, Depressionen, finanzielle Schwierigkeiten, Selbstwertgefühl usw.. Zu den Auswirkungen von Kündigungen auf den Betroffenen aüßert sich ZEITARBEITtransparent.de ausführlich in dem Download “Zeitarbeit”, da in dieser Branche leider die Kündigung zur Tagesordnung gehört. Was Chefs/Vorgesetzte gerne bei Kündigungen falsch machen und warum eine gute Kommunikation in Krisensituationen notwendig ist. Doch diese Situation ist auch für die Personalverantwortlichen sehr schwierig, ZEITARBEITtransparent.de hat auch für sie die passenden Informationen.
TRANSFERKURZARBEIT
Die Transferkurzarbeit wird infolge dieser Entwicklung rasant zu nehmen, ZEITARBEITtransparent.de hält für Betroffene die passenden Informationen zu Transferkurzarbeit bereit. Im Herbst wird erwartet, dass die Kurzarbeit bei vielen Unternehmen endet, da viele Unternehmen nicht die vollen möglichen 24Monate beantragt haben. Dann wird sich zeigen, ob die wirtschaftliche Lage sich gebessert hat. Eine Verlängerung der Kurzarbeit ist trotzdem noch möglich. Im Herbst werden viele Transfergesellschaften entstehen und viele Arbeitnehmer werden in diese Gesellschaften wechseln, um dort Transferkurzarbeit zu leisten.
Kurzarbeit – Verlängerung auf 24 Monate
Heute wurde in den Medien bekannt, dass eine Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate durch die Bundesregierung kurz vor der Umsetzung steht.
Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung damit?
Massenentlassungen verhindern
Generell will die Bundesregierung Massenentlassungen verhindern und sieht in dem Instrument der Kurzarbeit ein wirksames Werkzeug. Seit Beginn des Jahres 2009 haben die deutschen Unternehmen das Werkzeug Kurzarbeit sehr stark eingesetzt. Die Bundesagentur für Arbeit meldet über 1,7Mio Anträge seit Jahresbeginn.
Sozialbeiträge übernehmen
Konkret will man mit einer Entlastung der Arbeitgeber bei den Sozialbeiträgen die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber unterstützen. Die Bundesagentur für Arbeit soll ab dem siebten Monat die Sozialbeiträge, die auf die Kurzarbeiter entfallen, komplett übernehmen. Diese Übernahme der Sozialbeiträge ist angeblich an keinerlei Bedingungen geknüpft. Nur für die ersten sechs Monate soll es bei der alten Regelung bleiben, eine komplette Übernahme der Sozialbeiträge kommt danach nur in Betracht, wenn der Arbeitnehmer an einer Weiterqualifikation teilnimmt.
Verlängerung auf 24 Monate
Diese Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes soll den Unternehmen einen größeren Planungshorizont in Bezug auf ihre Angestellten in der aktuellen Wirtschaftskrise geben und die Wirkung der sofortigen Senkung der Personalkosten durch den Einsatz von Kurzarbeit verlängern. Man will eine Alternative zu Entlassungen bieten und gleichzeitig an die Solidarität der Unternehmen appellieren, in der Krise zu ihren Angestellten zu stehen.
Die Kosten der Verlängerung
Durch den starken Einsatz des Instruments der Kurzarbeit in deutschen Unternehmen sind die Kosten für die Kurzarbeit, die von der Bundesagentur für Arbeit zu tragen sind, ebenso stark angestiegen. Die Verlängerung der Bezugsdauer auf 24 Monate und das Angebot der vollständigen Übernahme der Sozialbeiträge werden die Kosten nochmals erhöhen. Die Bundesagentur für Arbeit muss ihren Etat vollständig ausschöpfen und kann danach auf eine Finanzierung des Bundes zurückgreifen.
Weitere Informationen zum Thema Kurzarbeit in Deutschland lesen Sie bitte in den folgenden Blogartikeln nach:
- http://www.zeitarbeittransparent.de/2008/12/04/hilft-die-bundesregierung-kurzarbeitergeld-verlangert-fur-2009/
- http://www.zeitarbeittransparent.de/2009/03/16/kurzarbeit-2009/
- http://www.zeitarbeittransparent.de/2009/04/08/kurzarbeit-2009-hoher-schneller-weiter/
- http://www.zeitarbeittransparent.de/2009/04/14/transferkurzarbeit-2009-die-transfergesellschaft/
Transferkurzarbeit 2009 – die Transfergesellschaft
Transfergesellschaft
Eine Transfergesellschaft ist eine eigene Firma, die gegründet wird, damit Angestellte eines Unternehmens sozialverträglich in neue Beschäftigungsverhältnisse vermittelt werden können. Durch die Transfergesellschaft können Kündigungen vermieden werden und der Arbeitnehmer kann ein Jahr „weiter arbeiten” bzw. sich gezielt für eine Vermittlung an einen neuen Arbeitgeber weiterbilden. Auf jeden Fall wird der Beginn der Arbeitslosigkeit um ein Jahr nach hinten verschoben, ohne die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zu beeinflussen.
Was passiert genau in einer Transfergesellschaft?
Zunächst einmal ist der Wechsel in eine Transfergesellschaft freiwillig für den Arbeitnehmer, er unterzeichnet einen sogenannten Aufhebungsvertrag mit seinem bisherigen Arbeitgeber und einen befristeten Arbeitsvertrag (12Monate) mit der Transfergesellschaft. Die Transfergesellschaft ist meist auf ein Jahr beschränkt, in diesem Zeitraum versucht die Transfergesellschaft folgendes zu erreichen:
- Profiling der Transferkurzarbeiter (üblicherweise schon vor Eintritt in Transfergesellschaft),
- Qualifizierung der Transferkurzarbeiter mit dem Ziel die Vermittlungschancen zu erhöhen,
- Vermittlung der Transferkurzarbeiter in neue Beschäftigungsverhältnisse.
Die Transfergesellschaft wird in enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit errichtet und zudem werden oft professionelle Betreiber von Transfergesellschaften hinzugezogen.
Wie ist die Bezahlung?
Sie erfolgt über das sogenannte Transferkurzarbeitergeld. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt das Transferkurzarbeitergeld auf Antrag der Transfergesellschaft aus. Sozialversicherungsrechtlich besteht weiterhin ein Beschäftigungsverhältnis und die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird nicht gekürzt durch den Bezug von Transferkurzarbeitergeld. Die Höhe des Transferkurzarbeitergeldes orientiert sich an der Höhe des Kurzarbeitergeldes und beträgt ca. 60% bei Kinderlosen und ca.67% bei Eltern vom Bruttolohn. Sehr oft wird jedoch dieser Betrag auf 80 -100% vom entlassenden Unternehmen aufgestockt, um den Angestellten einen Anreiz für einen Wechsel zu geben.
Welche Vorteile hat das Unternehmen?
Ein Unternehmen muss Mitarbeiter entlassen und entscheidet sich eine Transfergesellschaft zu gründen, warum:
- durch den freiwilligen Wechsel der Arbeitnehmer in die Transfergesellschaft, sind keine Kündigungsfristen zu beachten,
- es drohen keine Kündigungsschutzklagen, sowie keine bilanziellen Anpassungen aufgrund von Prozessrisiken,
- keine weitere Lohnzahlungen an die Arbeitnehmer, die wechseln,
- verbesserte Liquidität,
- bessere Kalkulierbarkeit der Kosten für die Entlassungen,
- der größte Vorteil ist jedoch, dass die Arbeitnehmer, die freiwillig übertreten in die Transfergesellschaft, nicht in der Statistik des Unternehmens über entlassene Mitarbeiter auftauchen, dadurch entsteht ein großer Imagegewinn.
Aus diesen Gründen sind Transfergesellschaften bei Unternehmen, die gezwungen sind Personal abzubauen sehr beliebt.
Welche Vorteile hat der Arbeitnehmer?
Warum lohnt es sich ein Transferkurzarbeiter im Jahr 2009 zu werden?
- die notwendige berufliche Neuorientierung wird von Profis begleitet,
- Weiterbildungsmaßnahmen werden von der Transfergesellschaft finanziert bzw. hilft diese dabei,
- weiterhin besteht die Möglichkeit der Teilnahme an betrieblichen Weiterqualifikationsmaßnahmen der ursprünglichen Betriebes,
- Probearbeit bei potentiellen neuen Arbeitgebern möglich,
- Bewerbung aus einer Festanstellung heraus,
- der Bezug von Transferkurzarbeitsgeld vermeidet tatsächliche Arbeitslosigkeit,
- der Bezug von Transferkurzarbeitsgeld ist auf 12 Monate beschränkt,
- keine Unterbrechung der Einzahlung in die Rentenversicherung.
Der Eintritt bzw. der Wechsel in eine Transfergesellschaft hat Vorteile, allerdings verliert man seinen Arbeitsplatz. Das ist nicht einfach, aber in einer Transfergesellschaft bieten sich die Möglichkeiten, aus dieser schwierigen Situation das Beste zu machen. Die strukturelle Kurzarbeit, wie die Transferkurzarbeit auch genannt wird hat ihre Berechtigung und ist der Schritt, der nach der Kurzarbeit kommen wird, wenn die Unternehmen weiterhin kein Ende der Wirtschaftskrise sehen. Auch wenn möglicherweise dieser Schritt erneut durch eine Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von 18 auf 24 Monate nach hinten verschoben wurde.
Alle wichtigen Informationen zu Transferkurzarbeit im PDF-Download zu Kurzarbeit enthalten!
Kurzarbeit 2009 – höher, schneller, weiter?
Kurzarbeit 2009 in Zahlen!
Gestern am 6.April.2009 veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit die neuen Zahlen für die Kurzarbeit im März 2009, ca. 24.000 Unternehmen haben alleine im Monat März Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen angemeldet. Man geht davon aus, dass ca. 700.000 Arbeitnehmer alleine im März 2009 neu in Kurzarbeit gekommen sind, d.h. Kurzarbeitergeld beziehen. Seit Jahresanfang wird immer wieder die Zahl von insgesamt 1,7Mio Arbeitnehmer genannt, die bereits für Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet sind.
Wie geht es weiter?
Es wird schon überlegt die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von aktuell möglichen 18Monaten auf 24Monate zu verlängern, u.a. Bundesarbeitsminister Scholz hat dies vorgeschlagen. Die Bundesregierung hatte erst zu Jahresbeginn die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld auf 18Monate erhöht (vgl. hierzu http://www.zeitarbeittransparent.de/2008/12/04/hilft-die-bundesregierung-kurzarbeitergeld-verlangert-fur-2009/), aber aufgrund der schweren Krise und der stark angestiegenen Anmeldezahlen für Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit, scheinen vielen bereits jetzt die 18Monate nicht mehr ausreichend und man denkt über eine Verlängerung auf 24Monate nach. Das eigentliche Ziel, mit der Verlängerung der Bezugdauer für Kurzarbeitergeld, die betroffenen Arbeitnehmer in ihrem Job bzw. in ihrer Festanstellung zu halten, sehen viele als erreicht an und man will diesen Erfolg um weitere 6Monate verlängern. Das gilt nicht zuletzt für alle Branchen und auch für die Zeitarbeitsbranche, für die erst zu Jahresbeginn die Kurzarbeit eingeführt wurde.
Kurzarbeit nur eine punktuelle Maßnahme
Doch es mehren sich auch die Stimmen, die kritisch anmerken, nur mit Kurzarbeit alleine ließe sich die Krise nicht bewältigen. Man hat grosse Sorgen, dass bald aus den vielen Kurzarbeitern, Transferkurzarbeiter werden, deren Festanstellungen über sogenannte Transfergesellschaften abgewickelt werden und die schließlich doch in der Arbeitslosigkeit landen. Weiter spielen viele auf den oft erwähnten Fachkräftemangel an und auf eine Weiterbildungsmisere in der deutschen Wirtschaft. Man versucht jetzt die Kurzarbeiter während der Phase der Kurzarbeit weiter zu qualifizieren, so soll der Fachkräftemangel beseitigt werden.
Die Bundesregierung hat besondere Anreize in Bezug auf das Thema Weiterbildung gesetzt, u.a.
- für Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit sind und an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, übernimmt die Bundesagentur für Arbeit die kompletten Sozialversicherungsbeiträge und entlastet so die Unternehmen zusätzlich;
- zudem wurde das sogenannte Meister-Bafög verbessert, nicht nur die Erstqualifikation wird nun gefördert, sondern auch die Aufstiegsqualifikation, die gerade für Kurzarbeiter interessant ist, auch ein Teilerlass auf das Restdarlehen ist möglich und Geldleistungen wie z.B. die Meister-Bafög-Sätze für Kinder wurden erhöht;
- weiter hat die Bundesregierung im Dezember 2008 die Bildungsprämie eingeführt, sie beträgt 154€, weitere 154€ hat der Arbeitnehmer selbst zu leisten für einen Weiterbildungskurs seiner Wahl, das Grenzeinkommen für die Bildungprämie liegt bei ca. 36.000€ bei Familien und bei ca. 18.000€ Singles;
- ebenfalls eingeführt hat die Bundesregierung das Weiterbildungssparen, hier dürfen Sparer Geld aus ihrem Ansparguthaben nach dem Vermögensbildungsgesetz (VermBG) für Zwecke der Weiterbildung vor Ablauf der in der Regel 7jährigen Bindungsfrist entnehmen, ohne den Anspruch auf den Arbeitnehmerfreibetrag zu verlieren, dazu war eine Änderung des Vermögensbildungsgesetzes (VermBG) notwendig;
- zuletzt hat die Bundesregierung noch das Weiterbildungsdarlehen eingeführt, für kostenintensivere Bildungsmaßnahmen, es soll ohne individuelle Bonitätsprüfung und zu sehr günstigen Konditionen zur Verfügung gestellt werden. Es rundet die Anreize zur Weiterbildung durch die Bundesregierung ab, der Prämiengutschein für geringe und mittlere Einkommen, das Weiterbildungssparen für diejenigen, die Sparen können in der heutigen Zeit und das Weiterbildungsdarlehen, unabhängig von der Einkommenssituation.
Probleme bei der Weiterbildung
Wie oben schon erwähnt hat sich die Zahl der Arbeitnehmer in Kurzarbeit vervielfacht seit Jahresbeginn (1,7Mio. Arbeitnehmer) was leider zu weiteren Problemen auf dem Gebiet der Weiterbildung geführt hat. Das Angebot an Weiterbildungsmaßnahmen war und ist nicht auf einen solchen Ansturm vorbereitet gewesen. Nun muss man vernüftige Programme finden und finanzieren, es müssen überbetriebliche Maßnahmen entwickelt werden, damit vor allem kleine und mittlere Betriebe auch die Möglichkeit haben ihre Mitarbeiter während der Kurzarbeit sinnvoll weiterzuqualifizieren. Konzerne verfügen oft über eigene Weiterbildungsmaßnahmen, die jetzt von den zahlreichen Kurzarbeitern genutzt werden können. Die Weiterbildungsmaßnahmen können über ein grosses Spektrum von Angeboten gehen, beginnend bei dem Erwerben von zusätzlicher fachlicher Kompetenz in Bereichen wie Technik, Buchhaltung oder Projektmanagment bis hin zu sozialer Kompetenz, indem man die Persönlichkeit des Arbeitnehmers weiterentwickelt durch entsprechende Kurse. Diese Art der Weiterbildung kann zu einem Motivationsschub beim Arbeitnehmer führen und der Auslöser für eine nachhaltige positive Entwicklung beim Arbeitnehmer sein, dadurch kann das Unternehmen auf gutes Personal hoffen für den erwarteten Aufschwung nach der Krise.
Der Weg für den Arbeitgeber
Diesen Raum für eine Weiterbildung im fachlichen und eine Weiterentwicklung im persönlichen Bereich sollten Unternehmen auf jeden Fall dem Arbeitnehmer geben und ihn unterstützen. Die beschriebenen positiven Effekte muss sich ein Unternehmen vor Augen halten auf dem Weg aus der Wirtschaftskrise.



